Handy & Recht

Die Deutschen haben mehr als 100 MIllionen Mobilfunkverträge. Viele Menschen verzichten heutzutage auf einen Festnetzanschluss und telefonieren nur über ihr Mobiltelefon. So ist es nicht verwunderlich, dass auch in diesem Bereich rechtliche Streitigkeiten nicht ausbleiben.

Als Kunde, gleich ob Sie Ihr Mobiltelefon privat oder geschäftlich nutzen, sind Sie nicht schutzlos. Mobilfunkverträge bestehen oftmals aus dem gebuchten Tarif und einem Handy. Gibt es technische Probleme mit dem Handy muss der Mobilfunkprovider Abhilfe schaffen. Sie müssen sich daher nicht auf den Hersteller des Mobiltelefons verweisen lassen. Wichtig ist, dass Sie technische Mängel umgehend und schriftlich rügen.

Sollte es Probleme mit dem Netz des Anbieters geben, müssen Sie hier auch umgehend handeln und das Problem schriftlich schildern mit der Aufforderung, Abhilfe zu schaffen.

Wenn ein Mangel nach mehreren Versuchen nicht behoben werden kann oder der Anbieter sich überhaupt nicht um Ihr Anliegen kümmert, kann ein Rücktritt gerechtfertigt sein. Aber Achtung: Hier lauert eine unterschätzte Gefahr. Sobald Sie vom Vertrag zurückgetreten sind, sollten Sie das Handy und die SIM-Karte nicht mehr nutzen. Rücktritt heißt, dass Sie kein Interesse mehr an der weiteren Vertragsfortführung haben. Wenn Sie aber den Vertrag dann doch weiternutzen, kann man davon ausgehen, dass der Mangel nicht gravierend war und Sie von dem Rücktritt Abstand nehmen.

Jüngst hat der BGH die Rechte der Mobilfunkkunden gestärkt. In der Regel ist eine Anschlussperre nur bei einer Forderung von 75,00 Euro zulässig. Die Sperrung des Anschlusses bei Minimalforderungen kann regelmäßig nicht wirksam in AGB vereinbart werden.


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